Volksbegehren: Rettet die Bienen

Aufruf der Aktiven Bürger mit der Bitte um Eintrag

Wir haben bereits unterschrieben und wir freuen uns, dass der Start für diese Initiative ähnlich gut geglückt ist wie der seinerzeit für das Nichtraucher-Volksbegehren, von dessen positiven Verlauf wir alle heute profitieren.

Das Thema ist die eine Seite, warum wir unterschrieben haben. Ein weiterer ausschlaggebender Punkt ist aber der Folgende: Wir sind echte Fans von Volksabstimmungen, bedauern auch, dass sie nur so selten eingesetzt werden. Wann hat man schon die Möglichkeit, unmittelbar und für jeden verbindlich Gesetze mitzugestalten? Wann lenkt die Politik ihren Fokus auf konkrete Themen wie eben zum Beispiel den Schutz einzelner Lebewesen? Nur, wenn es genügend Wähler gibt, die sie mit ihrer Unterschrift damit beauftragen.

Wir unterschreiben, weil uns unsere Gesundheit und gesunde Ernährung am Herzen liegen. Und weil wir möchten, dass sich der Bayerische Landtag mit den Inhalten der Initiative ernsthaft auseinandersetzt. Wenn eine Million Wähler in Bayern dies bis 13.2. durch ihre Unterschrift fordern, dann muss der Landtag die Vorschläge der Initiative „Artenvielfalt“ prüfen. Er kann dem „Begehren des Volkes“ zustimmen oder nicht. Falls es abgelehnt wird, wird das Volksbegehren zum Volksentscheid. Dann müssen die Bürger in einer normalen Wahl (inkl. Wahlschein, Briefwahlmöglichkeit, etc) entscheiden, ob sie eine Änderung des Naturschutzgesetzes wünschen oder nicht. Neben dem Vorschlag der Initiative kann auch der Landtag einen eigenen Entwurf zur Wahl stellen.

Die Chance der ernsthaften Auseinandersetzung mit diesem Thema sollten wir uns nicht durch zu wenige Unterschriften nehmen lassen. Dazu sind unsere Umwelt und unsere Gesundheit zu wichtig. Und so hoffen wir, dass nicht nur die unterschreiben werden, die sich ihrer Sache sicher sind, sondern auch diejenigen, die wollen, dass sich der Landtag mit dem Thema Arten- und Umweltschutz beschäftigt.